AGB / Conditions générales

Conditions générales

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der EVIAS GmbH,
Auf dem Viertel 15, D-76887 Bad Bergzabern
Stand: 23.07.2015

1. Vorbemerkung
1.1. Alle Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung der nachfolgenden AGB. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. Abweichenden entgegenstehenden oder ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden nicht Bestandteil des Vertrags, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Eine Bezugnahme auf ein Schreiben, welches allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden enthält oder darauf hinweist, reicht hierfür nicht aus.
1.2. Nachfolgende AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass diese erneut gesondert vereinbart werden müssen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.

2. Vertragsschluss
2.1. Alle den Vertrag und seine Ausführungen betreffenden Vereinbarung zwischen uns und dem Kunden bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestellbestätigung.
2.2. Unsere Angebote und die darin enthaltenen Zeichnungen und Abbildungen und sonstige Leistungsdaten sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. An die Preise in ausdrücklich als verbindlich gekennzeichneten Angeboten halten wir uns vier Wochen ab Angebotserstellung gebunden, es sei denn im Angebot ist etwas anderes ausgewiesen. Ausgenommen von der Angebotsbindung sind unvorhersehbare Preisanpassungen durch den Lieferanten.
2.3. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich die bestellte Sache/Leistung erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen.
2.4. Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Bestellbestätigung zustande.
Sollte es im Einzelfall keine Bestellbestätigung geben, ist für den Inhalt des Vertrages unser Angebot entscheidend. Hiernach bemisst sich Leistung und Lieferumfang.
2.5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert.
2.6. An unseren Angeboten, Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen, auch in elektronischer Form, haben wir die alleinigen Eigentums- und Urheberrechte. Diese dürfen nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden.
2.7. Erfolgt eine Lieferung im Austausch an den Kunden, so ist der Kunde verpflichtet innerhalb 7 Tagen das Austauschgerät an den vereinbarten Empfänger auf seine Lasten zu versenden.
2.8. Umfang und Inhalt der geschuldeten Leistung ergeben sich ausschließlich aus der Auftragsbestätigung bzw. dem Angebot. Der Quellcode ist, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, nicht Vertragsgegenstand und wird nicht mitgeliefert.

3. Lieferung /Lieferzeit
3.1. Die von uns in Aussicht gestellten Liefertermine/Fristen sind unverbindlich. Es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Liefertermin vereinbart wurde.
Die Einhaltung des festen Liefertermins setzt voraus, dass der Kunde seine Mitwirkungspflichten erfüllt, insbesondere bei der vollständigen Klärung aller Einzelheiten des Vertrags mitwirkt, Unterlagen und Dokumente im vereinbarten Umfang rechtzeitig an uns übermittelt und Anzahlungen pünktlich leistet. Kommt der Kunde dem nicht nach oder in sonstiger Weise in Verzug verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung.
Darüber hinaus sind wir berechtigt, den uns aus diesen Gründen entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendung ersetzt zu verlangen.
3.2. Bei Lieferverzögerung/Lieferhemmnis wegen höherer Gewalt oder aufgrund von unvorhergesehenen und nicht von uns zu vertretenen Umständen, insbesondere Lieferschwierigkeiten des Herstellers oder des Lieferanten verpflichten wir uns, erst nach der Beseitigung des Hemmnisses, die Lieferung auszuführen. Der Kunde wird von uns unverzüglich informiert.
3.3. Wird die Lieferung oder Leistung unmöglich, werden wir von der Lieferverpflichtung entbunden.
3.4. Teillieferungen sind zulässig, sofern dem Kunden aus der Teilleistung kein erheblicher Mehraufwand entsteht.
3.5. Die Lieferfrist ist eingehalten, sobald die Sendung zum Versand bereitsteht. Sollte sich die Ablieferung aus vom Kunden zu verantwortlichen Gründen verzögern, sind wir berechtigt, zusätzlich ein pauschales Lagerentgelt in Höhe von 0,5 % des Nettorechnungsbetrages für jeden angefangenen Monat in Rechnung zu stellen.
Wir behalten uns ausdrücklich vor, darüberhinausgehende Lagerkosten, sofern diese anfallen, geltend zu machen.
3.6. Die Gefahr geht mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
Verzögert sich die Absendung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr bereits am Tage der Fertigstellung zum Versand auf den Kunden über. Wir haften nicht – auch bei frachtfreier Lieferung – für Beschädigung oder Verluste während der Beförderung.
3.7. Transportversicherungen schließen wir nur auf ausdrücklichen Kundenwunsch gegen Vorauszahlung ab.

4. Eigentumsvorbehalt
4.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher auch künftiger und auch bereits entstandener Forderungen aus der Geschäftsbeziehung in unserem Eigentum (Vorbehaltsware).
4.2. Bei Pfändungen oder sonstigen Einwendungen Dritter hat der Kunde uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
4.3. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen und weiterzuverarbeiten, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig.
4.4. Der Kunde versichert die Ware gegen die üblichen Risiken.
4.5. Verarbeitungen erfolgen für uns als Hersteller ohne uns zu verpflichten. An der neuen Sache steht uns das Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen verarbeitenden Sache zu. Alle bezüglich der Vorbehaltsware aus der Weiterveräußerung oder Weiterverarbeitung entstehenden Forderungen tritt der Kunde sicherheitshalber bereits jetzt in voller Höhe an uns ab. Der Kunde ist jedoch berechtigt, die Forderung im eigenen Namen einzuziehen, so lange wir die Einzugsermächtigung nicht wegen Zahlungsverzugs des Käufers widerrufen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen/Transportbedingungen/Versandkosten
5.1. Es gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise sowie die dort genannten Zahlungsbedingungen und Zahlungsziele. Die Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2. Sofern unsere Lieferanten nach Auftragsbestätigung höhere Preise berechnen, behalten wir uns eine Preisanpassung ausdrücklich vor.
5.3. Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, verstehen sich die Preise in Euro ausschließlich Versandkosten. Die Versandkosten und sonstige Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.
5.4. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge fällig.
Sollten bei der Durchführung des FAT/SAT Mängel auftreten, so ändert dies nichts an der Fälligkeit des Kaufpreises.
5.5. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, von uns schriftlich anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Ansprüche die Aufrechnung erklären. Ebenso kann sich der Kunde nur bei unbestrittenen, von uns schriftlich anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis auf ein Zurückbehaltungsrecht berufen.

6. Gewährleistung
6.1. Unsere Lieferungen und Leistungen sind unverzüglich nach Erhalt sorgfältig zu untersuchen. Sach- und/oder Rechtsmängel muss der Kunde uns gegenüber unverzüglich und schriftlich anzeigen.
Sollten bei der Durchführung des FAT/SAT Mängel auftreten, so sind diese in einer Mängelliste schriftlich zu dokumentieren und uns unverzüglich mitzuteilen.
Nicht rechtzeitig angezeigte Mängel sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Handelt es sich um ein Handelsgeschäft, so muss der Kunde den Mangel unverzüglich spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware schriftlich mitteilen. Mängel, die auch nach sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
6.2. Bei berechtigten Mängelrügen haben wir das Recht binnen einer angemessenen Frist von mind. 14 Tagen nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Die Lieferung einer neuen mangelfreien Sache kann der Käufer erst verlangen, wenn wir die Beseitigung des Mangels mind. zweimal erfolglos versucht haben, die Beseitigung des Mangels unmöglich oder unzumutbar ist oder von uns abgelehnt wurde.
Im Falle des Fehlschlagens der Ersatzlieferung kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
6.3 Die Kosten der Rücksendung im Falle der Ersatzlieferung oder des Rücktritts vom Kaufvertrag trägt der Käufer. Dies gilt nicht, wenn der Käufer Verbraucher ist.
6.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware bzw. Erbringung der Dienst-/Werkleistung. Ausgenommen sind Verschleißteile.
Bei Dienst-/Werkleistung beginnt die Frist mit erfülltem SAT. Beginnt eine Anlage mit der Produktion ohne das zuvor ein schriftlicher SAT durchgeführt wurde, so beginnt die Frist mit der Bereitstellung der Dienstleistung/des Werkes.
6.5. Die Gewährleistung an Fremderzeugnissen anderer Hersteller schließen wir ausdrücklich aus. Wir treten jedoch schon jetzt unsere Ersatzansprüche gegen den Hersteller und Lieferanten an den Kunden ab.
6.6. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag erstatten wir den Kaufpreis abzüglich einer angemessenen Entschädigung für die bis zur Rückabwicklung gezogene Nutzung. Dies gilt nicht wenn der Käufer ein Verbraucher ist.
6.7. Werden ohne unsere Zustimmung Änderungen an unseren Leistungen oder an uns gelieferten Waren vorgenommen und wird hierdurch die Mangelanalyse oder Mangelbeseitigung unzumutbar erschwert oder unmöglich, so entfallen jegliche Gewährleistungsansprüche hierauf. In diesen Fällen steht uns ein Anspruch auf Ersatz unnötiger Mangelanalyse und Mangelbeseitigungskosten zu. Gleiches gilt auch, wenn unsere Betriebs- und Wartungsanweisung nicht befolgt werden. Dies gilt nicht, wenn der Käufer nachweist, dass der Mangel nicht auf diese Umstände zurückzuführen ist.
6.8. Die Kosten der Nacherfüllung trägt der Käufer soweit die Nacherfüllung auf Wunsch oder Veranlassung des Käufers an einem anderen Ort als dem Lieferort erfolgt.
Die Rücksendung von Material erfolgt zu Lasten des Kunden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.

7. Haftung
7.1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen solange der Käufer Schadensersatzansprüche wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen geltend macht. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nicht.
7.2. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Auch in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
7.3. Der Käufer hat für eine ausreichende Datensicherung Sorge zu tragen. Die Haftung für einen von uns verschuldeten Datenverlust beschränkt sich auf die Kosten für die Vervielfältigung der Daten von der vom Käufer zu erstellenden Sicherungskopie und für die Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäßen Sicherung der Daten verloren gegangen wären.
7.4. Die Haftung für reine Vermögensschäden, wie Produktionsschäden, Produktionsausfall, Produktionsminderung oder entgangenem Gewinn schließen wir hiermit ausdrücklich aus.
Sollte dieser Haftungsausschluss, gleich aus welchem Rechtsgrund unwirksam sein, wird der Schadensersatz für reine Vermögensschäden, wie Produktionsschäden, Produktionsausfall, Produktionsminderung oder entgangenem Gewinn durch die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben und im Fall der Unverhältnismäßigkeit zwischen der Höhe des Lieferpreises und der Schadenshöhe auf die Höhe des Lieferpreises begrenzt.
7.5. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit bleibt von den oben genannten Haftungsbeschränkungen unberührt, dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.6. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung, d. h.
auch für außervertragliche und deliktische Ansprüche.

8. Rechte an Software und gewerbliche Schutzrechte/Urheberrechte
8.1. Ist Gegenstand des Vertrages die Lieferung einer Software, so erhält der Käufer ein nicht ausschließliches, zeitlich und örtlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Software.
Die Software darf nur in dem Umfang genutzt werden, wie sich dies aus der vertraglichen Vereinbarung ergibt. Bei einer Gerätelizenz darf die Software jeweils nur auf einem Gerät installiert und genutzt werden. In keinem Fall hat der Käufer das Recht, die erworbene Software zu vermieten oder in sonstiger Weise unterlizenzieren.
8.2. Der Käufer darf die überlassene Software nicht ändern, kopieren oder anderweitig vervielfältigen. Der Käufer ist jedoch berechtigt eine Sicherungskopie zu erstellen.
8.3. Erfolgen Lieferung nach Zeichnung oder sonstigen Angaben des Bestellers, so trägt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit und dafür, dass Schutzrechte dritter nicht verletzt werden.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
9.1. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt ausschließlich das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten zwischen uns und dem Käufer ist Landau in der Pfalz.

10. Teilunwirksamkeit
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die sonstigen Bedingungen im Übrigen voll wirksam.

Conditions générales

Conditions générales de la société EVIAS GmbH
Auf dem Viertel 15, D-76887 Bad Bergzabern
Version : 23/07/2015

1. Préambule
1.1. Les conditions générales ci-après s’appliquent à toute proposition commerciale, commande de fourniture ou de prestation de service. Nous n’approuvons pas les conditions commerciales du client contraires aux nôtres. Par la présente, toutes les clauses commerciales de vente ou d’achat différentes des nôtres, contraires ou complémentaires sont formellement contestées. Elles ne s’appliquent pas aux contrats, à moins que leur validité soit formellement acceptée par un accord écrit et signé. Une note faisant référence à un écrit contenant les conditions commerciales du client ou s’y référant n’est pas recevable.
1.2. Les conditions générales ci-après s’appliquent également aux relations commerciales futures, sans qu’il faille les repréciser individuellement. La version des conditions générales applicable au contrat est celle en vigueur au moment de la conclusion du contrat.

2. Conclusion d’un contrat
2.1. Pour être valable, tout accord relatif au contrat et à ses applications, entre le client et notre société, nécessite notre accusé de réception par écrit.
2.2. Les documents appartenant au contrat tels que le devis, les illustrations et les reproductions contenues dans ce dernier ainsi que toute autre indication sont sans engagement et donnés à titre indicatif, dans la mesure où ils n’ont pas été expressément signalés comme étant contractuels ou ne comprennent pas de délai de réception précis. Nous nous réservons le droit de modifications techniques, de modifications de forme, de couleur et/ou de poids dans la limite du raisonnable. Les prix apparaissant dans les offres, expressément signalées comme contractuelles, sont valables quatre semaines à partir de la réalisation de l’offre, sauf indication contraire dans le devis. Les modifications de prix non prévisibles, pratiquées par un fournisseur, ne s’appliquent pas aux engagements liés à l’offre.
2.3. Par sa commande, le client déclare contractuellement vouloir acquérir le bien ou le service commandé. Nous sommes en droit d’accepter la proposition de contrat liée à la commande sous deux semaines après réception.
2.4. Un contrat est considéré comme conclu à l’émission de notre confirmation de commande écrite. Dans le cas particulier où l’accusé de réception n’est pas émis, notre offre détermine le contenu du contrat ; de la prestation de service et du contenu de la livraison.
2.5. La conclusion d’un contrat s’effectue sous réserve de livraison correcte et ponctuelle par nos sous-traitants/fournisseurs. Cette disposition est applicable uniquement lorsque l’impossibilité de livrer n’est pas de notre responsabilité. Nous nous engageons à informer le client immédiatement de l’indisponibilité de la prestation.
2.6. Nous nous réservons les droits de propriété et de propriété intellectuelle exclusifs sur nos offres, images, représentations et tout autre type de document y compris les documents sous forme électronique. Ceux-ci ne peuvent en aucun cas être mis à la disposition de tiers sans notre accord explicite.
2.7. Si un module de remplacement est livré dans le cadre d’un échange, le client est tenu de retourner l’appareil à remplacer à l’adresse convenue sous sept jours, les frais occasionnés étant à la charge du client.
2.8. Le contenu et la portée des services dus résultent exclusivement de l’accusé de réception de commande ou, le cas échéant, du devis. Sauf accord exprès, le code source n’est pas objet du contrat et n’est pas fourni.

3. Livraison et délai de livraison
3.1. Les délais ou les dates de livraison et d’exécution de prestation ne sont donnés qu’à titre indicatif, sauf accord explicite d’un délai ou d’une date fixe. Le respect du délai fixe implique le respect des obligations de collaboration du client : participation à la clarification complète de tous les détails du contrat, mise à disposition des documents requis et versement des acomptes selon les modalités et délais convenus. Si le client ne s’acquitte pas de ses obligations ou ne respecte pas les délais prévus, la date de livraison est repoussée en fonction de l’importance du retard. Par ailleurs, nous sommes autorisés à exiger le dédommagement des préjudices engendrés ; éventuelles dépenses supplémentaires inclues.
3.2. En cas de retard ou d’entrave à la livraison, en raison d’un cas de force majeure ou de circonstances imprévisibles dont nous ne sommes pas responsables, notamment en cas de difficultés de livraison du constructeur ou du fournisseur, nous nous engageons à en informer le client immédiatement et à effectuer la livraison une fois l’entrave éliminée.
3.3. Si la réalisation de la livraison ou de la prestation devient impossible, nous sommes libérés de nos obligations de livraison.
3.4. Les livraisons partielles sont autorisées dans la mesure où elles ne provoquent pas de charge supplémentaire accrue au client.
3.5. Le délai de livraison est considéré comme respecté lorsque le produit est prêt à être expédié. Si la livraison est différée pour des motifs dont le client est tenu responsable, nous sommes autorisés à facturer en sus des coûts de stockage forfaitaires s’élevant à 0,5 % du montant net de la facture pour chaque mois entamé. En cas de frais de stockage supplémentaires, nous nous réservons expressément le droit de demander leur remboursement dans la mesure où ceux-ci sont dus.
3.6. Le transfert des risques sur l’acheteur a lieu au moment où la marchandise est confiée à la société chargée du transport. En cas d’expédition différée de la marchandise imputable au client, ce dernier prend en charge les risques à compter du jour où la marchandise est prête à être expédiée. Nous déclinons toute responsabilité en cas de perte ou de détérioration durant le transport. Cette disposition s’applique également pour les livraisons franco de port.
3.7. Une assurance de transport n’est souscrite que sur demande écrite du destinataire et moyennant un paiement anticipé.

4. Réserve de propriété
4.1. La marchandise livrée demeure notre propriété (marchandise sous réserve) jusqu’à acquittement de l’ensemble des exigences actuelles et/ou futures résultant de la relation commerciale.
4.2. En cas de saisie ou de toute autre intervention de tiers, le client est tenu de nous en informer immédiatement par écrit.
4.3. Le client est autorisé à revendre ou à transformer la marchandise dans le cadre de ses activités commerciales habituelles, dans la mesure où il n’est pas en demeure. Toute constitution de gage ou transfert de titre de propriété à titre de garantie ne sont pas autorisés.
4.4. Le client assure la marchandise contre les risques standards.
4.5. L’usinage effectué sur la marchandise réservée s’effectue pour nous en tant que fabricant sans engagement. Il nous revient une copropriété proportionnelle du nouvel objet, qui correspond au rapport entre la valeur facturée de la marchandise sous réserve et la valeur de la marchandise en transformation. Par mesure de sécurité, le client nous cède intégralement les créances résultant de la revente ou de la transformation de la marchandise sous réserve. Le client est cependant autorisé à encaisser la créance en son propre nom, dans la mesure où nous ne révoquons pas l’autorisation de prélèvement pour cause de retard de paiement.

5. Prix et conditions de paiement, conditions de transport et frais d’envoi
5.1. S’appliquent les prix, les conditions commerciales et les échéances de paiement mentionnés dans la confirmation de commande. Les prix s’entendent hors taxe à la valeur ajoutée en vigueur.
5.2. Si nos fournisseurs appliquent des tarifs plus élevés après confirmation de la commande, nous nous réservons formellement le droit d’ajuster les prix.
5.3. Sauf accord contraire explicite, les prix s’entendent en euros, hors frais d’expédition. Les frais de livraison et autres prestations particulières sont facturés séparément. L’expédition s’effectue à la charge et aux risques du client.
5.4. Sauf indication contraire dans la confirmation de commande, le prix d’achat est exigible sous 30 jours à compter de la date de facturation sans déduction. L’apparition de défauts lors du Factory Acceptance Test ou du Site Acceptance Test [FAT ou SAT] ne modifie en rien l’échéance de la facture.
5.5. Le client ne peut déclarer de compensation qu’à partir des exigences incontestées reconnues par écrit par notre société ou ayant force de loi. De la même manière, le client ne peut se référer à un droit de rétention qu’en cas de contre-prétentions incontestées, reconnues par écrit par notre société ou ayant force de loi et basées sur la même relation contractuelle.

6. Garantie
6.1. Dès réception, le client est tenu d’examiner soigneusement nos livraisons et prestations. Le client se doit de nous informer immédiatement par écrit de tout vice matériel et/ou juridique. Si des vices survenaient lors de l’exécution du Factory Acceptance Test ou du Site Acceptance Test [FAT ou SAT], ils doivent être documentés par écrit sur une liste de manquements et nous être communiqués instantanément.
Les défauts n’ayant pas été signalés dans les délais sont exclus de la garantie.
S’il s’agit d’un acte de commerce, le client est tenu de nous communiquer le défaut par écrit et dans les plus brefs délais, au plus tard sous une semaine après réception de la marchandise. Les vices n’ayant pas été constatés, après vérification minutieuse, dans un délai d’une semaine doivent nous être communiqués par écrit immédiatement après leur constatation.
6.2. En cas de réclamations justifiées, nous sommes en droit de porter des améliorations ou de procéder à une livraison de remplacement dans un délai raisonnable d’au moins 14 jours. L’acheteur est en droit d’exiger la livraison d’un nouvel objet sans défaut, seulement si une tentative de suppression du défaut a échoué au moins deux fois, si la réparation du défaut est impossible, non raisonnable ou si nous la refusons.
En cas d’échec de la livraison de remplacement, le client est en droit de réduire le prix de vente ou de résilier le contrat.
6.3. L’acheteur prend en charge les frais de retour en cas de livraison de remplacement ou de résiliation du contrat d’achat. Cette disposition n’est pas valable lorsque l’acheteur est un consommateur.
6.4. Le délai de garantie s’étend à un an à partir de la livraison de la marchandise, de la réalisation de la prestation ou de la confection d’un ouvrage. Sont exclues de la garantie les pièces d’usure.
Le délai de garantie des prestations et des confections d’ouvrages débute lorsque le Site Acceptance Test [SAT] a été effectué. Si une machine ou une installation produit sans qu’un Site Acceptance Test [SAT] ne soit réalisé par écrit au préalable, alors le délai débute avec la mise à disposition du service ou de l’ouvrage.
6.5. S’agissant de produits tiers, nous n’accordons aucune garantie. Notre responsabilité se limite à la cession de nos droits en matière de garantie vis-à-vis des constructeurs et des fournisseurs au client.
6.6. En cas de résiliation du contrat, nous remboursons le prix d’achat déduction faite d’une compensation appropriée pour l’utilisation faite jusqu’au moment de la résiliation. Cette disposition n’est pas applicable si l’acheteur est un consommateur.
6.7. Si des modifications, des travaux de maintenance ou de réparation sont effectués sans notre accord sur un produit livré ou une prestation réalisée par nos soins et qu’ils en compliquent fortement ou rendent impossible l’analyse ou la correction d’un défaut, tout droit à la garantie expire prématurément. Dans ce cas, nous sommes en droit d’exiger un dédommagement pour frais superflus d’analyse ou de réparation. Le même principe s’applique lorsque nos instructions de fonctionnement et de maintenance ne sont pas respectées. Cette disposition n’est pas valable si l’acheteur apporte la preuve que ces circonstances ne sont pas à l’origine du défaut.
6.8. Lorsque la réparation a lieu ailleurs que sur le lieu de livraison, à la demande de l’acheteur, les frais occasionnés sont à la charge de ce dernier. Les frais de retour de marchandise sont également à la charge du client. Cette disposition n’est pas valable si le client est un consommateur.

7. Responsabilité
7.1. Notre responsabilité est engagée selon les dispositions légales lorsque le client fait valoir ses droits à l’indemnisation dans le cadre d’une faute intentionnelle ou une négligence grave de notre part, de celle de nos représentants ou de nos agents d’exécution. Dans la mesure où il n’y a pas de violation intentionnelle du contrat, notre responsabilité d’indemnisation des préjudices est limitée aux dégâts prévisibles habituels. Nous déclinons toute responsabilité en cas de négligence légère.
7.2. Notre responsabilité est engagée selon les dispositions légales dans la mesure où nous violons une obligation contractuelle essentielle. Dans ce cas, la responsabilité d’indemnisation des préjudices est limitée aux dégâts prévisibles habituels.
7.3. Il relève de la responsabilité de l’acheteur de veiller à une sauvegarde suffisante des données. En cas de perte de données de notre part, notre responsabilité se limite à la prise en charge des frais relatifs à la reproduction des données de la copie de sauvegarde réalisée par l’acheteur et à la restauration des données qui auraient été perdues malgré une sauvegarde conforme aux règles.
7.4. Par la présente, nous déclinons toute responsabilité pour les dommages pécuniaires tels que les défauts de fabrication, les arrêts de production, les pertes de production ou les pertes de profit.
Si toutefois cette exclusion de responsabilité devenait caduque, quelqu’en soit la raison juridique, l’indemnisation pour les dommages exclusivement pécuniaires tels que les défauts de fabrication, les arrêts de production, les pertes de production ou les pertes de profit, en cas de disproportion entre le montant du prix de livraison et le montant du préjudice financier, serait limitée, selon les principes généraux de bonne foi, au montant du prix de la livraison.
7.5. La responsabilité pour cause d’atteinte à la vie, à l’intégrité du corps et à la santé n’est pas concernée par les limitations de responsabilité évoquées ci-dessus. Ceci vaut également pour la responsabilité impérative selon la Loi sur la responsabilité du fait des produits défectueux.
7.6. Les limitations de responsabilité susmentionnées s’appliquent indépendamment du motif juridique de la responsabilité, c’est-à-dire également pour les revendications délictuelles et hors contractuelles.

8. Droits sur les logiciels et droits de propriété industrielle et intellectuelle
8.1. Si la livraison d’un logiciel fait l’objet du contrat, l’acheteur obtient un droit non exclusif, illimité dans le temps et dans l’espace pour l’utilisation du logiciel.
Le logiciel ne peut être utilisé que dans le cadre résultant de l’accord contractuel. En ce qui concerne les licences logicielles, chaque logiciel ne peut être installé et utilisé que sur un seul appareil à la fois. En aucun cas l’acheteur n’a le droit de louer le logiciel acquis ou de le concéder en sous-licence d’une quelconque manière.
8.2. L’acheteur s’interdit de modifier, de copier, de reproduire d’une quelconque manière le logiciel cédé. L’acheteur est cependant autorisé à réaliser une copie de sauvegarde.
8.3. Si les livraisons sont effectuées selon les dessins ou toute autre indication du client, ce dernier se doit d’assumer la responsabilité de l’exactitude des informations et de garantir la conformité des droits de protection de tiers.

9. Lieu d’exécution, tribunal compétent et droit applicable
9.1. Toutes les relations juridiques entretenues entre l’acheteur et nous-même sont régies uniquement par le droit allemand, à l’exclusion de la Convention des Nations unies sur les contrats de vente internationale de marchandises.
9.2. Seul le tribunal de Landau in der Pfalz est compétent pour tout litige résultant de la relation contractuelle entre l’acheteur et nous-même.

10. Invalidité partielle
Si l’une des dispositions précitées s’avère pleinement ou partiellement invalide, la validité juridique des autres termes ne sera pas affectée.

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